Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Europajahr 2019

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Sympathisanten der Herrschinger SPD,

ein für die Sozialdemokratie schwieriges Jahr geht nun zu Ende. Nach dem Jamaika-Debakel Ende 2017 war auch die Mehrheit von uns in Herrsching dafür, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und die ungeliebte GroKo fortzusetzen. Denn die Chance war groß, sozialdemokratische Politik der in sich zerstrittenen Union ein Stück weit abzuringen. Aber außer das Gute Kita-Gesetz und paritätische Krankenversicherungsbeiträge fallen einem die von der SPD 2018 initiierten Neuerungen kaum mehr ein. Sie wurden von der Parteiführung in Berlin leider viel zu schlecht „vermarktet“. Niederlagen bei den Wahlen in Bayern und in Hessen sowie – schlimmer noch – zunehmender Rechtsruck und Nationalismus in der Gesellschaft waren die Folge.

Was tun wir nun dagegen? Mit der Kritik an der Agenda 2010 allein ist es sicherlich nicht getan. Sie war keine Erfindung der SPD, sondern entsprach dem weltweiten Zeitgeist der ersten Jahre des 21. Jahrhunderts als Mittel zur Bekämpfung der damaligen Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit. Die Grünen, die Profiteure der jüngsten Wahlen, trugen damals zusammen mit der SPD die Regierungsverantwortung. Warum nur wir dafür abgestraft wurden, müssen wir im Rahmen der Erneuerungsdiskussion jetzt aufarbeiten. Wir müssen deutlich machen, dass eine der Hauptursachen für die heutige Misere die Politik der Deregulierung der Wirtschaft ist. Sie wird von Rechtspopulisten wie Merz, Gauland und anderen nach wie vor als das Allheilmittel der Wirtschaftspolitik propagiert, dient aber ausschließlich den Interessen der Industriegiganten und zerstört letzten Endes die soziale Sicherheit und – was noch wichtiger ist – unsere Umwelt. Dagegen müssen wir uns in Zukunft noch engagierter einsetzen. Die so genannte grüne Politik muss ein Teil unserer Sozialpolitik werden!

Liebe Freunde, der Vorstand der Herrschinger SPD möchte Euch allen ganz herzlich danken für Euren Einsatz im hinter uns liegenden Wahlkampf, Eure Solidarität mit der Sozialdemokratie und Eure Ideen zur Erneuerung unserer Partei. 2019 werden wir erneut um Mehrheiten bei der wichtigen Europawahl kämpfen müssen und wir bitten Euch um tatkräftige Unterstützung. Aber zunächst einmal wünschen wir Euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Werner Odemer, Hildegard Wienholt, Veronika Schnell und Tom Hamaus
für den Vorstand der SPD Herrsching