Münchner Löwenbräukeller am Samstag fest in SPD-Hand

Mehr als 1000 Besucher*innen kamen am Samstag, 12. Oktober 2019, bei schönstem Spätsommerwetter in den großen Saal des Münchner Löwenbräukellers am Stigelmaierplatz, um der letzten der 23 Regionalkonferenzen zur Wahl der neue Parteispitze beizuwohnen. Von den ursprünglich siebzehn Bewerber*innen blieben am Ende sechs Kandidatenpaare im Wettbewerb. Einzelheiten über die Bewerberpaare findet Ihr im Internet unter folgenden Adressen: herz-und-haltung.de (Kampmann/Roth), standhaft-sozial-demokratisch.de (Esken/Walter-Borjans), koepping-pistorius.de, sozial-oekologisch-klar.de (Scheer/Lauterbach), teamgeywitzscholz.de (Geywitz/Scholz) und leidenschaftlich-echt-sozialdemokratisch.de (Schwan/Stegner). Noch während der Konferenz am 12.10. verzichteten die ebenfalls anwesenden Bewerber Hilde Mattheis und Dierk Hirschel auf ihre Kandidatur zu Gunsten anderer „linker Mitbewerber“. Achtung: Die Namen dieser beiden Kandidaten stehen noch auf den Stimmzetteln, die allen SPD-Mitgliedern am Montag zugestelt werden, eine Stimmabgabe für sie ist jedoch ungültig!

Den Redebeiträgen der Kandidat*innen zufolge dürfte die SPD-Führung künftig deutlich nach links rücken. Einig war man sich unter anderem über die Notwendigkeit einer gerechteren Einkommens- und Vermögensverteilung. Dem Wirtschaftsliberalismus müsse ein Ende gemacht werden – die Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen stärker in öffentliche Hände überführt werden. Ein weiterer Schwerpunkt war an diesem Tag natürlich auch der Klimaschutz – für die Sozialdemokratie seit jeher untrennbar mit der sozialen Gerechtigkeit verbunden. Zitiert wurde Willy Brandt, der schon in den 1970er Jahren „blauen Himmel über dem Ruhrgebiet“ versprach und Recht behielt. Die Meinungen zur Berliner Großen Koalition reichten von „sofort beenden“ bis hin zu „in der Öffentlichkeit stärker herausstellen, dass die SPD-Positionen von der CDU/CSU blockiert werden“. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags in Halle waren sich alle Beteiligten einig, dass die AfD noch intensiver als bisher bekämpft werden muss. Sie versprachen darüber hinaus, sich künftig für mehr Solidarität innerhalb der Partei und deren Gremien einzusetzen. Vor allem die Parteibasis müsse stärker in parteiinterne Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Alles in allem ein viel versprechender, optimistischer Ausblick.

Beitrag verfasst von:
Tom Hamaus, Mitglied des
Vorstandes der SPD Herrsching